Guten Gewissens abschieben…

… oder die Abschiebungspolitik Niedersachsens ändern?

So formulierte der Vorsitzende des Ausschusses für Inneres und Sport im Nds. Landtag, Herr Ahlers (CDU), seine Erwartungen an die Delegationsreise, die vom 22.-26. April nach Kosovo stattfand. Zur Reisegruppe gehörten Abgeordnete, sowie AkteurInnen der Zivilgeselschaft.

Die Eindrücke waren vielfältig, die Gesprächspartner ausgesucht, die Verarbeitung ist äußerst heterogen: Während die CDU auf die Leistungen zur Rückkehr-Förderung verweist, sind SPD, Grüne und Linke in der Bewertung der Lebenschancen von Roma im Kosovo mehr als skeptisch. Die einen fordern mehr Unterstützung für eine Rückkehr, die anderen bleiben dabei: Keine Zustimmung zu gewaltsamen Deportationen.

Eine gemeinsame Stellungnahme der Delegation liegt bis Ende Juni 2012 noch nicht vor. Der „Länderabend Kosovo“  am Do 12.07. soll dazu betragen, als Informations- und Diskussionsabend Resultate dieser Reise zu präsentieren und Meinungen zu bilden.

(erstellt: 02.07.2012, aktualisiert 04.07.12)

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